Datenschutz bei Windows 10

In der 98. Datenschutzkonferenz, wurde von der DSK (Datenschutzkonferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder), ein Prüfschema zur Verwendung von Windows 10 erstellt. Grundlage einer rechtlichen Prüfung ist die Beschreibung einer Verarbeitungstätigkeit. Der Einsatz von Windows 10 ist kein Selbstzweck, sondern wird von Verantwortlichen im Rahmen von Geschäftsprozessen…

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Konzept der Datenschutzkonferenz zur Bemessung von Geldbußen

Am 16.10.2019 hat die DSK (Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder), ein Konzept zur Bußgeldzumessung in Verfahren gegen Unternehmen veröffentlicht. Das Konzept betrifft die Bußgeldzumessung in Verfahren gegen Unternehmen im Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO). Es findet insbesondere keine Anwendung auf Geldbußen gegen Vereine oder natürliche Personen außerhalb…

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DSK positioniert sich zu Personenkennzeichen und Verantwortlichkeit in der Telematik Infrastruktur

Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder (DSK) lehnt die von der Bundesregierung in Betracht gezogene Nutzung von einheitlichen, verwaltungsübergreifenden Personenkennzeichen zur direkten Identifizierung von Bürgerinnen und Bürgern ab. Bei den zum Anschluss von Arztpraxen an die Telematik Infrastruktur des Gesundheitswesens (TI) verwendeten Konnektoren, sieht die DSK eine datenschutzrechtliche Mitverantwortung…

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Datenschutz bei Kirchen und religiösen Vereinigungen oder Gemeinschaften

Die DSK erläutert Einzelheiten zum Datenschutz bei Kirchen und religiösen Vereinigungen oder Gemeinschaften   Die Datenschutz-Grundverordnung lässt bestimmte Ausnahmen für Kirchen und religiösen Vereinigungen oder Gemeinschaften zu. Die Datenschutzkonferenz erläutert die Einzelheiten. Die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) hat in Artikel 91 eine Öffnungsklausel: Danach können für Kirchen und religiöse Vereinigungen oder Gemeinschaften…

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